Press release in English from the European Commission „State aid: Commission approves €117 million in investment aid for Nexen tyre plant in Czech Republic“ – please click here.
Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager, erklärte hierzu: „Dieses Reifenwerk schafft mindestens 1.000 neue Arbeitsplätze in Žatec und leistet einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region. Wir haben heute eine staatliche Beihilfe genehmigt, um dieses Vorhaben auf den Weg zu bringen. Die Förderung für die Investition in das Reifenwerk ist eine sinnvolle Nutzung öffentlicher Mittel, die mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht.“
Die Tschechische Republik hatte Beihilfen im Gesamtwert von 116,8 Mio. Euro (3 207 Mio. CZK) zur Förderung des Baus eines neuen Reifenwerks angemeldet: einen Direktzuschuss von 39,7 Mio. Euro, eine Beschäftigungsbeihilfe von 10,1 Mio. Euro, und einen Betrag von rund 67 Mio. Euro, der durch Steuererleichterungen und den Verkauf des Werkgeländes durch den Staat zu einem niedrigeren Preis gewährt wird.
Der Standort Žatec liegt in der Region Severozápad, die als Gebiet mit hoher Arbeitslosigkeit und einem unter dem EU-Durchschnitt liegenden Lebensstandard nach den EU-Beihilfevorschriften für Regionalbeihilfen in Betracht kommt (Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union).
Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.39720 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.
(dw)